Dienstag, Dezember 28, 2004

Warnung vor der Verwendung des "Oscar"

Die linke Tageszeitung taz warnt davor, den Begriff "Oscar" mit irgendwelchen anderen Auszeichnungen in Verbindung zu bringen. Anwälte versuchten nach dem Bericht in der taz sogar, allein die Berichterstattung über "Oscars" aus anderen Bereichen rechtlich verfolgen zu lassen. Dagegen argumentierte die taz erfolgreich: "Doch wer freut sich nicht über Post aus Hollywood, auch wenn sie in Berlin aufgegeben wurde? Statt sich aber zu bedanken, dass man die Einzigartigkeit des Oscar durch derartige Vergleiche noch hervorhebt, beklagten sie eine drohende Verwässerung der Marke "Oscar" durch diesen "gattungsmäßigen Gebrauch". Die dahintersteckende Logik liefe letztlich auf eine Monopolisierung von Sprache hinaus. Genau deshalb hat der deutsche Gesetzgeber im Markenrecht die Einschränkung vorgenommen, dass eine Markenverletzung nur vorliegt, wenn dies "im geschäftlichen Verkehr", also nicht bei bloßer Berichterstattung geschieht. "